Die Strafbarkeit nach dem neuen Antidopinggesetz (AntiDopG)

Aktuelles

Schlagwort: strafbar

Die Strafbarkeit nach dem neuen Antidopinggesetz (AntiDopG)

Nach dem Gesetzesentwurf vom 12.11.2014 der Bundesministerien für Gesundheit, des Inneren und der Justiz wird voraussichtlich im Jahr 2015 ein neues Gesetz zur Strafbarkeit von Doping verabschiedet. (mehr …)
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Die Strafbarkeit nach dem neuen Antidopinggesetz (AntiDopG)

Nach dem Gesetzesentwurf vom 12.11.2014 der Bundesministerien für Gesundheit, des Inneren und der Justiz wird voraussichtlich im Jahr 2015 ein neues Gesetz zur Strafbarkeit von Doping verabschiedet. (mehr …)

Der Deutsche Anwaltverein zur verschärften Strafbarkeit von «Kinderpornographie»

Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins Rechtsanwalt Prof Dr. Wolfgang Ewer hat am 17.9.2014 ein kurzes Statement zu dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht" abgegeben.Das Statement im Wortlaut: (mehr …)
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Der Deutsche Anwaltverein zur verschärften Strafbarkeit von «Kinderpornographie»

Der Präsident des Deutschen Anwaltvereins Rechtsanwalt Prof Dr. Wolfgang Ewer hat am 17.9.2014 ein kurzes Statement zu dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht" abgegeben.Das Statement im Wortlaut: (mehr …)

Gesetz zur Dopingstrafbarkeit im AMG

Am 15. Januar 2014 hat die Bundesregierung einen „Gesetzesentwurf zur Verbesserung der strafrechtlichen Dopingbekämpfung“ des Bundesrates (Drucksache 18/249) dem Bundestag zugeleitet. Die Große Koalition hat im Koalitionsvertrag Doping den Kampf angesagt und Strafgesetze angekündigt. (mehr …)
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Gesetz zur Dopingstrafbarkeit im AMG

Am 15. Januar 2014 hat die Bundesregierung einen „Gesetzesentwurf zur Verbesserung der strafrechtlichen Dopingbekämpfung“ des Bundesrates (Drucksache 18/249) dem Bundestag zugeleitet. Die Große Koalition hat im Koalitionsvertrag Doping den Kampf angesagt und Strafgesetze angekündigt. (mehr …)

Strafrecht – Urheberrecht: LG Köln hält Streaming für nicht strafbar

In dem unter dem Schlagwort "Porno-Abmahnungen" bekannt gewordenen Verfahren gegen Nutzer des Portals redtube.com vetritt das Landgericht Köln die vorläufige Rechtsauffassung, dass Streaming im Internet keine strafbare Urheberrechtsverletzung darstellt. (mehr …)
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Strafrecht – Urheberrecht: LG Köln hält Streaming für nicht strafbar

In dem unter dem Schlagwort "Porno-Abmahnungen" bekannt gewordenen Verfahren gegen Nutzer des Portals redtube.com vetritt das Landgericht Köln die vorläufige Rechtsauffassung, dass Streaming im Internet keine strafbare Urheberrechtsverletzung darstellt. (mehr …)

Ist Streaming strafbar?

Anlässlich der Strafverfolgung im Komplex um das Szeneportal "Kino.to" ist erneut die Frage aufgekommen, inwieweit sich User strafbar machen, die Streaming - Angebote nutzen.Für große Verunsicherung hat die Einschätzung des Schöffengerichts Leipzig gesorgt, die anlässlich des Verfahrens gegen die Betreiber/Gehilfen des Portals "Kino.to" geäußert wurde. Im Urteil vom 21.12.2011 (200 Ls 390 Js 184/11) wird ausgeführt, dass auch die Nutzer eines Streamprogrammes sich im Sinne des Urhebergesetzes strafbar machen, da auch das Streamen technisch eine Vervielfältigung, wenn auch nur sehr […]
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Ist Streaming strafbar?

Anlässlich der Strafverfolgung im Komplex um das Szeneportal "Kino.to" ist erneut die Frage aufgekommen, inwieweit sich User strafbar machen, die Streaming - Angebote nutzen.Für große Verunsicherung hat die Einschätzung des Schöffengerichts Leipzig gesorgt, die anlässlich des Verfahrens gegen die Betreiber/Gehilfen des Portals "Kino.to" geäußert wurde. Im Urteil vom 21.12.2011 (200 Ls 390 Js 184/11) wird ausgeführt, dass auch die Nutzer eines Streamprogrammes sich im Sinne des Urhebergesetzes strafbar machen, da auch das Streamen technisch eine Vervielfältigung, wenn auch nur sehr […]